Jan 28

In der bz lese ich, dass der Regierungsrat BL die Volksinitiative
“Chemie- und Pharmafirmen sollen zahlen” (dabei geht es um die Sanierung der Deponien in Muttenz) zur Ablehnung empfiehlt. Es könne nicht nachgewiesen werden, dass die Trinkwasserverschmutzung in der Hard mit den Deponien in Muttenz zusammenhänge. Erst mit einem “unumstösslichen Nachweis” komme das Verursacherprinzip zur Anwendung.

In der BaZ steht, dass bei der Sanierung der Deponie in Bonfol dank einer Konvention aus dem Jahr 2005 für die Gemeinde und den Kanton keine Kosten anfallen. Die Sanierungskosten übernimmt die Basler Chemie.

Ich frage mich, ob der Kanton BL in den Verhandlungen mit Novartis und Co. die Anliegen der Bevölkerung mit genug Vehemenz vertritt. Es scheint, als ob der Kanton Jura diese Verhandlungen erfolgreicher geführt hätte und darum nichts an die Sanierungen bezahlen muss.

Und noch eine Nachricht (Radio): Novartis hat im vergangenen Jahr 8.2 Milliarden Reingewinn erzielt, 25% mehr als im Vorjahr.

geschrieben von Kathrin Schweizer \\ tags: , ,

Jan 26

Am kommenden Donnerstag werden wir im Landrat die Volksinitiative “Schutz vor Passivrauchen” behandeln. Aus den Ferien in Irland und Italien habe ich diese Regeln bereits kennen und schätzen gelernt.

Jetzt unterbreitet die Regierung aber einen Gegenvorschlag, der bediente Fumoirs erlauben würde. Diese Regelung steht im Kontrast zur Handhabung in Basel-Stadt und Frankreich (und ganz vielen anderen Staaten in Europa). Ich ziehe klar die Initiativ-Regelung mit unbedienten Fumoirs analog BS und Frankreich vor.

Ich freue mich schon, wenn wir in BL ins Restaurant gehen können und kein missmutiges Augenrollen vom Personal ernten, wenn man einen Nichtraucher-Tisch verlangt. Heutzutage landet man mit einem solchen Wunsch meist am Katzentisch neben der Toilette.

geschrieben von Kathrin Schweizer \\ tags: ,

Jan 22

Das Schänzli soll eine naturnahes Erholungsgebiet werden, wenn es nach den Naturschutzverbänden und den Gemeinden Muttenz und Birsfelden geht. Der Kanton möchte lieber einen Teil des Areals überbauen uns die Sporthochschule oder eine Roger Federer-Halle erstellen. Dabei könnte wahrscheinlich auf dem Campus-Areal im Kriegacker auch noch Platz für die SportstudentInnen gefunden werden und die Roger Federer-Halle gehört eigentlich nach Wollerau.

Doch die Abstimmung in der BaZ zeigt, dass der Kanton auf verlorenem Post steht: Die BaZ-Leserschaft will das Schänzli renaturieren: 80% stimmten der Tagesfrage “Soll das Schänzli grün bleiben?” zu.

geschrieben von Kathrin Schweizer \\ tags: , , ,