SP MUTTENZ

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Feuerwehrersatzabgabe zu erhöhen. Sie beträgt weiterhin 5% der Staatssteuer, neu minimal CHF 50 (bisher CHF 20), maximal CHF 500.
Diese Erhöhung der Ersatzabgabe ausschliesslich für kleine Einkommen steht völlig quer in der Landschaft. Es gab vor ein paar Jahren einen Antrag an der Gemeindeversammlung den Maximalwert der Ersatzabgabe zu erhöhen, der äusserst knapp abgelehnt wurde. Wenn nun ausschliesslich die kleinen Einkommen einen Aufschlag von + 150% berappen müssen, trifft das mein Sozialdemokratinnenherz. Darum wurde in der Gemeindekommission beantragt den Maximalbetrag auf CHF 600 zu erhöhen und den Minimalbetrag bei CHF  20 zu belassen. Die moderate Erhöhung des Maximalbetrags entspricht in etwa einer Teuerungsanpassung, weil der Maximalwert bereits mehr als 10 Jahre bei CHF 500 liegt.

Es freut mich, dass die Gemeindekommission diesem Antrag gefolgt ist und hoffe, dass auch die Gemeindeversammlung am nächsten Dienstag so verfährt.

geschrieben von Kathrin Schweizer \\ tags: Gemeinderat

Einmal pro Jahr werden die Muttenzer Landräte vom Gemeinderat zu einem Austausch eingeladen. Unter anderem haben dieses Mal wir über die IBA diskutiert, die Internationale Bauausstellung. Das ist keine klassische Ausstellung, sondern eher ein Raumentwicklungsprojekt.
Geplant wäre die Bewerbung des Dreilands für eine IBA Basel 2020 (Deutschland, Frankreich und in CH die Kantone BS, SO, AG und BL) unter dem Titel „eine Zukunft à trois, un avenir zu dritt”. Das Baselbiet wäre ein wichtiger Partner, weil gerade jetzt sehr spannende Planungen anlaufen: Salina Raurica oder der Campus Muttenz (Hochschule, Deponiesanierung) wären ideale Projekte für eine IBA.
Doch leider verzichtet als einziger der Kanton BL auf eine Teilnahme.
Argumentiert wird mit den zu hohen Kosten. Einmal mehr gilt fürs Baselbiet: Eine Zukunft, aber ohne uns. Schade!

geschrieben von Kathrin Schweizer \\ tags: Bauausstellung, Campus, Deponie, Gemeinderat, Planung, Sanierung