Im Landrat gibt es immer wieder Überraschungen, so auch heute. Teile der Grünen waren (mit)-verantwortlich, dass eine Motion, die das Verbandsbeschwerderecht der Umweltverbände einschränken möchte, weiter auf der Pendenzenliste bleibt und nicht abgeschrieben werden konnte. Die CVP/EVP-Leute stellten sicher, dass an Oster- und Pfingstmontag auch in Zukunft der Rasen gemäht werden darf (aber nur, wenn das den Gottesdienst nicht stört) und die FDP wollte einen Beitrag an Gsünder Basel abschiessen, weil er so klein sei mit nur 25 Rappen pro Baselbieter Einwohner.
Im Anschluss an die Landratssitzung wurden die LandrätInnen zusammen mit den Basler GrossrätInnen und den EinwohnerrätInnen aus Riehen zu einem Besuch der Fondation Beyeler eingeladen. Nach einer Kurzführung durch die Ausstellung Basquiat blieb beim Apéro noch genug Zeit um mit den KollegInnen aus Basel-Stadt zu plaudern. Herzlichen Dank an die Fondation für die nette Einladung!
geschrieben von Kathrin Schweizer
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Im Baselbieter Parlament sind heute rund 500 Geschäfte pendent, wie ein Landratskollege heute netterweise zusammengerechnet hatte. Ich habe zu diesem Berg drei Vorstösse beigetragen, die leider alle noch nicht behandelt wurden. Das liegt nicht am Regierungsrat, sondern eben an der schleppenden Bearbeitung im Parlament. Mein erster Vorstoss im Landrat wird morgen bereits ein Jahr alt.
Wegen der langen Pendenzenliste habe ich in der heutigen Fragestunde ein paar Fragen zum kantonalen Veloroutennetz und dem Rücktritt des „Mister Velo“ gestellt. Diese wurden sofort beantwortet, haben mich aber nicht beruhigt. Da scheint noch viel Lobbying fürs Velo notwendig zu sein.
geschrieben von Kathrin Schweizer
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Mittwochabend ist immer die letzte Gelegenheit, sich auf die donnerstägliche Landratssitzung vorzubereiten. Morgen geht es um den Spezialrichtplan Salina Raurica, die Optimierung der Hauptabteilung Sicherheit, das Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung (StPO, sprich Stepeo) und 25 weitere Traktanden. Spitzenreiter bez. Umfang ist morgen die Stepeo mit rund 100 Seiten, dicht gefolgt von Salina
Raurica (80 Seiten). Diese Vorlagen lesen sich leider nicht wie ein spannender Krimi von Elisabeth George, je nach Thema ist es eher harte Knochenarbeit. Der Teufel liegt eben meist im Detail und er verzeiht kein “querlesen”.
geschrieben von Kathrin Schweizer
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